„Land pflegt Partnerschaft zu USA auf vielen Ebenen“

Mainz – Die enge transatlantische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute, 10.09.2025, anlässlich der Gesprächsrunde „Brücken über den Atlantik – Rheinland-Pfalz und die Zukunft der transatlantischen Sicherheitsordnung“ in der Staatskanzlei betont.

Kein anderes Bundesland sei so eng in transatlantischen Beziehungen verwoben wie Rheinland-Pfalz. Es beherberge zentrale US-, Bundeswehr- und Nato-Militärbasen und biete Heimat für mehr als 50.000 Amerikanerinnen und Amerikaner. Wie wandeln sich die Beziehungen angesichts der globalen Sicherheitskrisen? Welche Rolle kann und sollte Rheinland-Pfalz in einer sich verändernden transatlantischen Ordnung einnehmen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der von der Atlantischen Akademie in Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei ausgerichteten Panel-Diskussion mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis. Unter den Gästen waren auch einige Abgeordnete des Landtags sowie Mitglieder der Landesregierung.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine habe die Anforderungen an das NATO-Bündnis und an die eigene Landesverteidigung dramatisch verändert, so der Ministerpräsident in seiner Begrüßung. Die sogenannte „Zeitenwende“ sei längst Realität und erfordere ein enges Zusammenwirken auf allen Ebenen. Rheinland-Pfalz spiele eine zentrale Rolle als verlässlicher Partner und wichtige „NATO-Drehscheibe“. Nicht nur die Air Base Ramstein als größter US-Militärflughafen außerhalb der USA, sondern auch die US-Landstreitkräfte seien in Rheinland-Pfalz mit wichtigen Stützpunkten, wie in Baumholder präsent.

„Das zeigt deutlich, dass die US-Streitkräfte angesichts der aktuellen Bedrohungslage ihre Präsenz in Rheinland-Pfalz festigen und insbesondere in technisch und logistisch anspruchsvollen Bereichen sogar erweitern, neben den Flugkapazitäten vor allem in der medizinischen Versorgung der Truppenangehörigen.“

Ministerpräsident Alexander Schweitzer

Die Partnerschaft sei geprägt von einer vertrauensvollen und kontinuierlichen Zusammenarbeit. Auf politischer Ebene pflege das Land einen engen Kontakt vor Ort. So werde er selbst Ende des Monats mit einer Delegation nach Washington reisen, darunter die Ministerinnen Katharina Binz und Daniela Schmitt sowie Minister Ebling. In Washington werde er Gespräche im Kongress und Pentagon führen, darüber hinaus stünden Begegnungen mit Vertretern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Hochschule, Forschung und Kultur auf dem Programm. Ein wichtiges Thema sei dabei auch der Handel. Die USA sei der zweitwichtigste Handelspartner für das Land. Die Delegationsreise stehe unter dem Motto: „Common Heritage – Shared Security – Joint Future“.

„Diese Gemeinsamkeiten wollen wir auch bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit hervorheben, die wir am 30. September gemeinsam mit der Deutschen Botschaft ausrichten.“

Ministerpräsident Alexander Schweitzer

Besonders wichtig bleibe für die Landesregierung im Austausch mit der US-amerikanischen Seite immer der persönliche Kontakt der Menschen, gerade auch in der Zivilgesellschaft. Hier leiste die Atlantische Akademie in Kaiserslautern hervorragende Verbindungsarbeit. Unter der Leitung von Dr. David Sirakov engagiere sie sich in der Bildungsarbeit, der Nachwuchsförderung und mit einem vielfältigen Kulturprogramm – auch in strukturschwachen Regionen.

„Die Akademie bringt Menschen zusammen, die dann ihrerseits als Multiplikatoren in Wissenschaft, Wirtschaft und Politik, aber auch der Gesellschaft wirken. Für die Atlantische Akademie hat die Landesregierung in diesem Jahr eine institutionelle Förderung von 284.000 Euro bewilligt und wir haben für 2026 eine weitere Steigerung auf dann 296.000 Euro vorgesehen. Das ist gut investiertes Geld, wie wir auch heute wieder mit dieser Veranstaltung sehen.“

Ministerpräsident Alexander Schweitzer

An der anschließenden Podiumsrunde nahmen Dr. David Sirakov, Direktor der Atlantischen Akademie RLP e.V., Cathryn Clüver-Ashbrook, Transatlantik-Expertin der Bertelsmann-Stiftung und ehemalige Direktorin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Dr. Gerlinde Niehus, Nato-Expertin u. Brussels Freedom Hub, Dr. Leonard Schütte, Münchner Sicherheitskonferenz und Havard University sowie Staatssekretär Daniel Stich teil.

Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz