Germersheim – Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung, besuchte am Donnerstag, 17.07.2025, gemeinsam mit Generalinspekteur Carsten Breuer das Luftwaffenausbildungsbataillon in der Südpfalz-Kaserne.
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Schlagwort: Bundesministerium der Verteidung (BMVg)
Urteil des Bundesverfassungsgerichts im sog. „Ramstein-Verfahren“
Karlsruhe – Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat heute sein Urteil über die Verfassungsbeschwerde zweier jemenitischer Beschwerdeführer verkündet. Demnach hat die Bundesregierung jedenfalls dann keine grundrechtliche Schutzpflicht gegenüber Ausländern im Ausland, die vom militärischen Handeln dritter Staaten betroffen sind, wenn sich diese Angriffe nach Einschätzung der Bundesregierung im Rahmen des völkerrechtlich Vertretbaren halten. Damit hat das BVerfG die Rechtsauffassung der Bundesregierung im Ergebnis bestätigt.
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Eid und feierliches Gelöbnis auf dem Hambacher Schloss
Neustadt an der Weinstraße – In Anwesenheit des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesministerium der Verteidigung, Thomas Hitschler, sowie dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz und zahlreichen weiteren zivilen und militärischen Gästen legten am Donnerstag, 14. September 2023, 260 Rekrutinnen und Rekruten des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim sowie des ABC-Abwehrbataillons 750 „Baden“ aus Bruchsal das Feierliche Gelöbnis beziehungsweise ihren Diensteid auf dem Hambacher Schloss ab.
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