Kultur, Tourismus und Veranstaltungen in der Pfalz

Schlagwort: Bundesministerium der Verteidung (BMVg)

Bundeswehr kehrt nach Speyer zurück

Speyer – Die Stadt Speyer und die Bundeswehr haben das im Frühjahr 2026 vereinbarte Standortgespräch zur Zukunft der Kurpfalz-Kaserne erfolgreich abgeschlossen. Beide Seiten haben sich auf eine gemeinsame Grundlage für die weitere Entwicklung verständigt. Der Letter of Intent (LoI) kann nach Abschluss der noch laufenden internen Abstimmungen im Bundesministerium der Verteidigung noch im September von allen Beteiligten unterzeichnet werden.

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts im sog. „Ramstein-Verfahren“

Karlsruhe – Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat heute sein Urteil über die Verfassungsbeschwerde zweier jemenitischer Beschwerdeführer verkündet. Demnach hat die Bundesregierung jedenfalls dann keine grundrechtliche Schutzpflicht gegenüber Ausländern im Ausland, die vom militärischen Handeln dritter Staaten betroffen sind, wenn sich diese Angriffe nach Einschätzung der Bundesregierung im Rahmen des völkerrechtlich Vertretbaren halten. Damit hat das BVerfG die Rechtsauffassung der Bundesregierung im Ergebnis bestätigt.

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Eid und feierliches Gelöbnis auf dem Hambacher Schloss

Neustadt an der Weinstraße – In Anwesenheit des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesministerium der Verteidigung, Thomas Hitschler, sowie dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz und zahlreichen weiteren zivilen und militärischen Gästen legten am Donnerstag, 14. September 2023, 260 Rekrutinnen und Rekruten des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim sowie des ABC-Abwehrbataillons 750 „Baden“ aus Bruchsal das Feierliche Gelöbnis beziehungsweise ihren Diensteid auf dem Hambacher Schloss ab. 

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